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Abmahnung des Autoflirt e.V.

Wir haben für eine unserer Mandantinnen eine Abmahnung des Vereins Autoflirt erhalten. Die für den Abmahnenden tätige Rechtsanwaltskanzlei mahnt unsere Mandantin wegen der angeblichen markenrechtsverletzenden Nutzung des Begriffs „Autoflirt“ ab. Abmahnungen sind zunächst ernst zu nehmen und es ist genau zu prüfen, ob die behaupteten Ansprüche bestehen. Im vorliegenden Fall ist die Besonderheit, dass die Nachweise über die angebliche Rechtsverletzung nicht beigefügt wurden obwohl in dem Schreiben vermerkt wird, dass entsprechende Nachweise übersandt worden sind. Es ergibt sich hieraus aber bereist ein erster formaler Mangel der Abmahnung. In der Regel muss in einer Abmahnung der Rechtsverstoß konkret benannt sein. Hier mangelt es an einer solchen konkreten Benennung.

Des Weiteren fällt auf, dass die Marke gar nicht auf den Verein, der die Abmahnung ausgesprochen hat angemeldet worden ist. Hieraus ergibt sich ein zweiter wichtiger Punkt zur Abwehr der Abmahnung.

Uns sind bei der Durchsicht der Abmahnung weitere Punkte aufgefallen, die für unsere Mandantin sprechen. Daneben ist natürlich noch zu prüfen, ob eine Markenrechtsverletzung überhaupt besteht. Hier haben wir derzeit auch unsere Zweifel und werden die Abmahnung vollumfänglich für unsere Mandantin zurückweisen. Nicht jede Verwendung eines geschützten Begriffes ist automatisch eine Markenrechtsverletzung. Der Inhaber einer Marke kann nicht jeder anderen Person oder jedem anderem Unternehmen verbieten, den Begriff überhaupt zu verwenden.

Im vorliegenden Fall wird vor allen Dingen die Frage interessant sein, ob der Gegner zum Ersatz der durch unsere entstandenen Inanspruchnahme der Kosten verpflichtet ist. Der Gegner lässt mit einem Streitwert von 150.000,00 € abmahnen, was natürlich zunächst erst einmal zu einer hohen Gebührenforderung auf der Gegenseite führt. Allerdings wird diese Taktik schnell zum Bumerang. Die Gebühren, die für die Abwehr der Abmahnung entstehen, sind auch auf Basis des gegnerischen Streitwerts von 150.000,00 € zu berechnen. Unsere Mandantin werden wir aber auf diesen Gebühren nicht sitzen lassen sondern diese als Schadensersatz aktiv vom Abmahner einfordern. Sollte das Gericht unserer Argumentation folgen, so gilt wieder einmal, dass auch bei Aussprache einer Abmahnung genau zu prüfen ist, ob der geltend gemachte Anspruch besteht, da ansonsten erhebliche Schadensersatzforderungen drohen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie können uns jederzeit per E-Mail oder Telefon kontaktieren. Gerne können Sie auch unser Kontaktformular oder unser kostenloses Kostenvoranschlagsformular nutzen.

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